Entwurf Fiete Schulze:
Linke Liste – Daß ein gutes Ratelon blühe!
Nach dem peinlichen Abgang der letzten bürgerlichen Regierung unter Meltor, konnten doch noch die eigentlichen Wahlsieger der letzten UP-Wahl – Die Linken, die Regierungsgeschäfte übernehmen. Trotz massiver Behinderung von Seiten des Ex-Unionspräsidenten, nahm das Kabinett Sandro seine Arbeit auf. Wir wollen weiterhin für eine linke Regierung streiten, wir wollen uns einmischen und einbringen. Wir wollen, dass ein gutes Ratelon blüht, welches international wegen seiner Kultur, Zuverlässigkeit und Solidarität geachtet wird – Wir wollen ein linkes Ratelon!
Wirtschaft und Finanzen
Wir glauben immer noch, dass die WiSim einen positiven Einfluss auf Ratelon genommen hat. Diese WiSim zu entwickeln und zu fördern, muss ein wichtiges Ziel der neuen Unionsregierung sein. Ideen, die die WiSim interessanter und vielfältiger machen, müssen vom Staat unterstützt und gefördert werden. Wir streben weiterhin ein Neubürgergeld von 3000,- Bramer an. Außerdem sollte sich ein Extra-Gremium in Zukunft ausführlich über den Ausbau der WiSim Gedanken machen und diese dann in der Öffentlichkeit mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.
Innen- und Justizpolitik
Die Linke Liste kämpft weiterhin für ein transparentes und unbürokratisches Ratelon. Wir streben durch den Posten des Neubürgerbeauftragten eine neue moderne Verwaltung für die Betreuung von NeubürgerInnen an, außerdem soll durch diese neue Verwaltung auch das Anwerben von neuen Bürgerinnen und Bürgern verbessert werden.
Die Linke Liste wird sich weiterhin für den Erhalt des Kulturministerium einsetzen. Die letzten Wochen haben deutlich gezeigt, wie positiv sich so ein Ministerium auf das Leben in Ratelon auswirken kann und ins Ausland ein anderes Bild von Ratelon vermittelt, als es bisher der Fall war.
In der Justiz wollen wir uns dafür einsetzen, dass Richter gewählt aber auch abgewählt werden können. Wir wollen uns für Richter einsetzen, die fachlich aber auch menschlich für dieses Amt geeignet sind. Außerdem setzen wir uns für das baylorische Rotationsprinzip bei den Richtern ein.
Außenpolitik
Frieden und internationale Solidarität ist uns eine Herzenssache. Wir lehnen weiterhin kriegerische Mittel ab. Für jedes Problem muss eine friedliche Lösung gefunden werden, Bomben und Terror schaffen weder Probleme aus der Welt noch lösen sie ihre Ursachen. Wir setzen uns für eine Wiederbelebung der UVNO ein. Wir wollen endlich wieder einen zuverlässigen Außenminister stellen, damit andere Nationen mehr Zuverlässigkeit in der ratelonischen Außenpolitik vorfinden. Außenpolitische Experimente sind mit uns nicht mehr zu machen, lieber suchen wir etwas länger, parteiübergreifender und intensiver nach einem Außenminister, als dass wir es wieder riskieren, in diesem wichtigen Punkt zu versagen.
Weitere Punkte
Selbstverständlich strebt die Linke Liste eine Zusammenarbeit mit allen demokratischen Kräften in Ratelon an. Wir sind guter Hoffnung, dass wir mit der SPR und dem BZ auch verlässliche und zukunftorientierte Partner finden. Sollte die LL in Regierungsverantwortung kommen, dann setzen wir uns für eine starke Aktivität innerhalb der Regierungsarbeit ein, eine inaktive Stillstandspolitik wird mit der LL nicht zu machen sein. Die LL, hatte mit Fiete Schulze einen aktiven Minister im letzten Regierungskabinett. Wir haben gezeigt, dass wir gute Arbeit leisten können und wollen diese auch weiterhin fortsetzen. Wir wollen weiterhin auf Probleme und unakzeptable Zustände in diesem Land aufmerksam machen, auch wenn uns wieder ein harter Gegenwind erwartet. Wir gehen nicht in diese Wahl, weil wir nach Macht und Einfluss streben, sondern weil wir eine aktive und wählbare Alternative für die Bürgerinnen und Bürger sein wollen.
Daß ein gutes Ratelon blühe – dafür steht die Linke Liste !
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