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Prof. Jan Letsrock


Dabei seit: 09.02.2004
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Leute, bis jetzt wurde der Einspruch des Unionsrates doch immer einfach ignoriert bzw. zurückgewiesen, in Wahrheit ist der doch für die Katz'. Nicht dass ich darüber traurig wäre aber ich bin halt doch schon einige Jahre dabei und bisher war das eigentlich immer so, ganz unabhängig von den regierenden Parteien.

Im Falle des jetzigen Vorschlages würden die Länder ihre Interessen weitaus effektiver vertreten können, weil ja die 10 Repräsentanten von unterschiedlichen Parteien kommen und, um die Senatoren zu überstimmen, sich mindestens 8 (!) einig sein müssten, das entspricht einer Mehrheit von 80%! Wenn man bedenkt, wie schwer schon 2/3-Mehrheiten gefunden werden, scheint das natürlich utopisch.

Auf der anderen Seite sind sich Ländervertreter erfahrungsgemäß auch über die Parteigrenzen hinweg plötzlich ganz schnell einig, wenn es um Dinge geht, die ihre Macht auch nur im kleinsten Maßstab beschränken würden. 7 einige Senatoren haben also viel mehr Macht als 10 Repräsentanten unterschiedlicher Parteien.

Also steht für mich als alter Zentralist aus diesem und anderen Gründen fest, daß der Entwurf in dieser Form von mir im UP abgelehnt wird.

EDIT: Orthographie

__________________
Prof. Jan Letsrock, MdUP
Unionsvorsitzender der KPR
Leiter der Fakultät "Technik und Design" an der Kamahamea University
Präsident des FC Vorwärts Salbor City

06.07.2006 16:22 Prof. Jan Letsrock ist offline Email an Prof. Jan Letsrock senden Beiträge von Prof. Jan Letsrock suchen Nehmen Sie Prof. Jan Letsrock in Ihre Freundesliste auf
Jasmin van Rotstein


Dabei seit: 08.06.2006
Beiträge: 96

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*wo habe ich des denn heute schon einmal gehört, grübel* Augenzwinkern

__________________

06.07.2006 19:09 Jasmin van Rotstein ist offline Email an Jasmin van Rotstein senden Beiträge von Jasmin van Rotstein suchen Nehmen Sie Jasmin van Rotstein in Ihre Freundesliste auf
Prof. Jan Letsrock


Dabei seit: 09.02.2004
Beiträge: 95

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"Text-Reuse" nennt sich das, hehe...

__________________
Prof. Jan Letsrock, MdUP
Unionsvorsitzender der KPR
Leiter der Fakultät "Technik und Design" an der Kamahamea University
Präsident des FC Vorwärts Salbor City

06.07.2006 19:50 Prof. Jan Letsrock ist offline Email an Prof. Jan Letsrock senden Beiträge von Prof. Jan Letsrock suchen Nehmen Sie Prof. Jan Letsrock in Ihre Freundesliste auf
Summer Williams Summer Williams ist weiblich


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Ich halte diese Zusammenlegung von Unionsparlament und -rat für eine dreiste Salamitaktik dieses katistianischen Nationalisten und Turboföderalisten Poppinga: augenscheinlich wird durch die Abschaffung des Unionsrates das Unionsparlament gestärkt, aber in Wahrheit ist das der erste Schritt dazu, dass Unionsparlament in einen Delegiertenkongress der Länder umzuwandeln. Wartet's nur ab, erst ein nebeneinander von über unionsweite Listen und in den Ländern direkt gewählten Abgeordneten, irgendwann kommt dann ein System, in dem es nur noch in den Ländern gewählte Abgeordnete gibt, je nach RL-Bürgerzhal entsenden manche Länder dann eben einen oder zwei Abgeordnete - und schwupps, sind die letzten Reste des alten Unionsparlament verschwunden, statt dessen regiert auf Unionsebene dann ein modifizierter Unionsrat. Gensau so wird es kommen...

Ich befürworte den Unionsrat als Interessenvertretung der Länder auf Unionsebene, und würde in seiner bisherigen Form und mit seinen bisherigen Einflussmöglichkeiten erhalten wollen.

Und was lange währt wird endlich gut, hier ist übrigens das angekündigte Flugblatt zur Unionsreform:

Zitat:
Ladies and Gentlemen, Medames et Messieurs, Signore e Signori, meine Damen und Herren, und nun eine weitere Folge unserer beliebten Reihe:

Die Lügen der Unionsregierung

Heute: Das Unionsreformgesetz


Die Unionsregierung lügt, wenn sie sagt: "Das Unionsreformgesetz schafft mehr Demokratie!"

Denn die Wahrheit ist:
Das Unionsreformgesetz dient ausschließlich und einseitig den machtpolitischen Interessen und Bedürfnissen der VFD und der ihr nahestehenden parteilosen Politiker. Auf Grund ihrer hohen Mitgliederzahl sowie dem weit überdurchschnittlichen Zuspruch von im öffentlichen Leben so gut wie gar nicht präsenten und engagierten Bürgern würde die VFD wie keine andere politische Kraft in Ratelon von einem reinen Präsidialsystem profitieren.

Denn trotz ihrer Erfolge bei den Parlamentswahlen der jüngeren Geschichte dürfte die absolute Mehrheit der Parlamentsmandate für die VFD auch in Zukunft unerreichbar bleiben, bei Erhalt des parlamentarischen Regierungssystems bliebe sie auf (mindestens) einen Koalitionspartner angewiesen. Die Einführung eines Präsidialsystems würde hingegen auf der Grund der starken Pluralität und Divergenz der linken, liberalen und progressiven Kräfte in Ratelon in erster Linie dem in Gestalt der VFD geschlossenen rechten und strukturkonservativen Block die realistische Aussicht eröffnen, künftig ohne Rücksicht auf einen Koalitionspartner allein regieren zu können.

Ein in einem zweiten Wahlgang (Stichwahl) direkt gewählter Präsident besitzt tatsächlich eine schwächere demokratische Legitimation als eine Koalitionsregierung in einer parlamentarischen Demokratie. Er ist für die Wählerinnen und Wähler, welche im ersten Wahlgang einen nicht in die Stichwahl gelangten Kandidaten unterstützt haben nur ein Kompromiss, das kleinere von zwei Übeln. Sie haben, anders als in einer Koalition, keine Chance, einen so gewählten Regierungschef dafür auch an ein Komprommisprogramm zu binden, wie es in einer Koalition geschieht. Die Menschen haben dann nur noch die Wahl zwischen zwei Kandidaten, die als Präsident beide nicht für ihre Bedürfnisse und Interessen einstehen, dafür aber durch seine Unabhängigkeit vom Vertrauen der Volksvertretung eine weitaus größere Machtfülle als ein von einer Koalition gewählter und der Volksvertretung verantwortlicher Regierungschef genießen werden.

Ein Staats- und Regierungschef mit geringerer demokratischer Legitimation, dafür aber umso größerer Machtfülle - das ist es, was die Unionsregierung uns als "mehr Demokratie" verkaufen will!

Die Unionsregierung lügt, wenn sie sagt: "Das Unionsreformgesetz stärkt die Stellung des Parlaments!"

Denn die Wahrheit ist:
Das Unionsreformgesetz entzieht dem Parlament eine seiner bedeutendsten Aufgaben: die Wahl, effektive Kontrolle und gegebenenfalls Neuwahl der Unionsregierung! Bislang ist die Unionsregierung auf das Vertrauen des Unionsparlamentes angewiesen, der Unionskanzler und die Unionsminister üben die Regierungsgeschäfte im Auftrag der Volksvertretung aus, und können von dieser wirksam kontrolliert werden: arbeitet die Unionsregierung nicht zur Zufriedneheit des Parlamentes, kann dieses einen neuen Unionskanzler wählen.

Die Unionsreform der VFD schwächt das Unionsparlament demgegenüber einschneidend, indem es ihm die Möglichkeit nimmmt, den Regierungschef aus eigenem Antrieb durch ein konstruktives Misstrauensvotum abzusetzen. Eine Abwahl des Regierungschefes wäre künftig nur noch in einem komplizierten Verfahren und mit Zweidrittelmehrheit möglich. Anders als in anderen reinen Präsidialsystemen wie z. B. Astor hat diese vom Parlament quasi unabhängige Regierung jedoch das formale Recht zur Gesetzesinitiative, was die Machtbalance vollends zerstört, und eine übermächtige Unionsregierung einem empfindlich entmachteten Parlament gegenüberstellt.

Die Behauptung der VFD-Regierung, dass Unionsparlament würde dadurch gestärkt, dass künftig kein Zwang mehr bestünde, dass die Abgeordneten der Regierungskoalition geschlossen abstimmen, ist lächerlich, denn dieser Zwang besteht schon jetzt nicht. Unterschiedliche Meinungen und entsprechend unterschiedliches Abstimmen in einzelnen Sachfragen stellt eine Koalition nicht grundsätzlich in Frage, ein Gesetz muss nicht immer mit den Stimmen der Regierungsmehrheit beschlossen werden, ein mit anders zusammengesetzter Mehrheit beschlossenes Gesetz bedeutet noch nicht, dass die Regieurngsmehrheit dem Kanzler nicht mehr vertraut und die Koalition bricht.

Das Unionsreformgesetz der Unionsregieurng bewirkt nichts anderes, als dass das Parlament, die pluralistische Vertretung der Bürgerinnen und Bürger Ratelons, dessen Zusammensetzung dem Willen der Wählerinnen und Wähler stets wenn nicht exakt, so doch nächstmöglich entspricht, entmachtet wird zu Gunsten einer in der Verteilung der Kompetenzen ihm gegenüber klar bevorteilten Exekutive, die in aller Regel nicht über die gleiche hohe demokratische Legitimation verfügen wird, wie eine vom Parlament gewählte und kontrollierte Regierung.

Die Unionsregierung lügt, wenn sie sagt: "Das Unionsreformgesetz erhöht die Chancen kleinerer Parteien, den Regierungschef zu stellen!"

Denn die Wahrheit ist:
Das Unionsreformgesetz schließt kleinere Parteien von der Chance einer Regierungsbeteiligung dauerhaft praktisch aus! Zwar steht es auch kleinen Parteien frei, einen Präsidentschaftskandidaten aufzustellen, doch mehr als symbolischen Wert wird eine solche Kandidatur niemals erreichen, denn im entscheidenden zweiten Wahlgang werden sich regelmäßig die Kandidaten der stärksten Parteien oder Gruppierungen gegenüberstehen, dank ihres beachtlichen Wählerpotenzials auch und gerade unter den stillen und unscheinbaren Mitbürgern ist dem jeweiligen VFD-Kandidaten ein Platz in der Stichwahl auf lange Sicht bereits sicher.

Den Anhängerinnen und Anhängern der kleinen, der linken, linksliberalen und progressiven Parteien, wird in den zweiten Wahlgängen allzu oft nur die Entscheidung zwischen zwei Kandidaten bleiben, die beide nicht für ihre Interessen, Ziele und Bedürfnisse einstehen. Sie mögen die Wahlen formell als Zünglein an der Waage entscheiden, doch materiell, gemessen an der Ergebnissen der Regierungsarbeit, gehören sie zu den Verlierern. Denn Koalitionsregierungen, Konsense und Kompromisse wird es nicht mehr geben, sie werden überflüssig. Von den größten politischen Gruppierungen des Landes, allen voran der VFD, gestellte Präsidenten, können rücksichtslos und einseitig ihre Programme durchsetzen, wer sich in diesen nicht wiederfindet, kann jede Hoffnung, Vertreter seiner Interessen könnten noch einmal an einer Unionsregierung beteilgit werden, zu Grabe tragen.

Auf lange Sicht ist das reine Präsidialsystem der Freifahrtschein in ein Zweiparteiensystem, dass Meinungsvielfalt und Pluralität wegrationalisiert, die Interessen der Schwachen und politischen Minderheiten auf der Strecke bleiben lässt, und an die Stelle von politischen Programmen die persönlichen Beziehungen und den Einfluss einzelner Kandidaten stellt.

Die Unionsregierung lügt wenn sie sagt: "Das Unionsreformgesetz ermöglicht eine zügigere und klarere Regierungsbildung!"

Denn die Wahrheit ist:
Das Unionsreformgesetz wird diese Wirkung nur entfalten, wenn sich ein gehässiges Sprichwort bewahrheitet: "Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selbst!". Wie in den vorangegangenen Abschnitten ausführlich dargelegt, profitiert nur eine Minderheit der Bevölkerung, namentlich vor allem die konstant aktiven wie auch die eher selten und sporadisch aktiven Mitglieder und Anhänger der VFD, von dieser Neuordnung des politischen Systems. Den Interessen der absoluten Mehrheit der Bevölkerung wird das bestehende parlamentarische System besser gerecht. Allein dieses trägt, durch den ihn immanenten Zwang zur Koalitionsbildung, zur Konsens- und Kompromissfindung, der Vielfalt an Meinungen, Wünschen, Vorstellungen, Bedürfnissen, Lebensweisen und -entwürfen angemessen Rechnung und stellt sicher, dass die Regierung nicht nur mit Zustimmung der Bevölkerungsmehrheit ins Amt gelangt, sondern auch tatsächlich den Interessen und Bedürfnisse einer Mehrheit der Bevölkerung gerecht wird.

Geht die Rechnung der VFD auf, und das Unionsreformgesetz bewirkt, dass künftig in maximal zwei Wahlgängen der neue Staats- und Regierungschef gewählt ist, bedeutet das zugleich, dass die Interessen und Bedürfnisse der Mehrheit der Bevölkerung in der Politik keine Rolle mehr spielen, und viele Menschen die Hoffnung darauf aufgegeben haben und das Zünglein an der Waage in einem System spielen, das ihnen keine Chance zur Verwirklichung ihrer politischen Ziele und Ideen mehr lässt. Ein direkt gewählter Präsident ist in den seltensten Fällen auch wirklich der Präsident der Mehrheit der Menschen in diesem Land, in den meisten Fällen ist er nur der Präsident einer relativen Mehrheit, der mit Duldung einer Minderheit regiert, für die er das kleinere von zwei Übeln darstellt, von zwei Kandidaten, die beide nicht ihre Kandidaten sind.

06.07.2006 22:53 Summer Williams ist offline Email an Summer Williams senden Beiträge von Summer Williams suchen Nehmen Sie Summer Williams in Ihre Freundesliste auf
Montgomery Scott Montgomery Scott ist männlich
Routinier


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Wow, das ist mächtig. Da ist der Big King XXL von Burger King ja nix dagegen *hahaha*

Ich hab jetzt nur mal reingeschnuppert aber finde das schon sehr gut.

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06.07.2006 23:04 Montgomery Scott ist offline Email an Montgomery Scott senden Beiträge von Montgomery Scott suchen Nehmen Sie Montgomery Scott in Ihre Freundesliste auf
Hasan Basri Hasan Basri ist männlich


Dabei seit: 03.07.2006
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respect

06.07.2006 23:06 Hasan Basri ist offline Email an Hasan Basri senden Beiträge von Hasan Basri suchen Nehmen Sie Hasan Basri in Ihre Freundesliste auf Füge Hasan Basri in deine Contact-Liste ein
Summer Williams Summer Williams ist weiblich


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Zitat:
Original von Montgomery Scott
Wow, das ist mächtig. Da ist der Big King XXL von Burger King ja nix dagegen *hahaha*


NICHTS geht über den Big KIng XXL von Burger King - es sei denn, sie führen eines Tages den Big King XXXL ein, mit drei Lagen Fleisch Augenzwinkern

06.07.2006 23:09 Summer Williams ist offline Email an Summer Williams senden Beiträge von Summer Williams suchen Nehmen Sie Summer Williams in Ihre Freundesliste auf
Montgomery Scott Montgomery Scott ist männlich
Routinier


Dabei seit: 06.01.2006
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Naja bei deinem Flugplatt hast Du ja auch einige Schichten aufgelegt Augenzwinkern

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06.07.2006 23:45 Montgomery Scott ist offline Email an Montgomery Scott senden Beiträge von Montgomery Scott suchen Nehmen Sie Montgomery Scott in Ihre Freundesliste auf
Fiete Schulze
Haudegen


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Hola....tolle Arbeit, nicht schlecht Augenzwinkern

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07.07.2006 00:16 Fiete Schulze ist offline Email an Fiete Schulze senden Beiträge von Fiete Schulze suchen Nehmen Sie Fiete Schulze in Ihre Freundesliste auf
Summer Williams Summer Williams ist weiblich


Dabei seit: 26.06.2006
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Die Frage ist: wie wollen wir es nutzen? Ich denke, es enthält alle wichtigen Informationen und stellt eindringlich dar, was die Unionsregierung mit ihrer "Reform" bezwecken will und herbeiführen wird. Ich behaupte, wir können die Mehrheit der Bevölkerung davon überzeugen, dass diese Refrom für den A.... ist, wenn wir unsere Argumente nur richtig in die Diskussion einbringen.

07.07.2006 01:15 Summer Williams ist offline Email an Summer Williams senden Beiträge von Summer Williams suchen Nehmen Sie Summer Williams in Ihre Freundesliste auf
Jasmin van Rotstein


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WAHNSINN!

Es ist kein Wunder das Du bei der grössten Tageszeitung arbeitest. Augenzwinkern

Ich finde das wirklich sehr gelungen, das reist einen förmlich mit und spornt an weiter zu kämpfen. Rotfront! *trink*

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07.07.2006 08:38 Jasmin van Rotstein ist offline Email an Jasmin van Rotstein senden Beiträge von Jasmin van Rotstein suchen Nehmen Sie Jasmin van Rotstein in Ihre Freundesliste auf
Fiete Schulze
Haudegen


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Wir können es es wie gasagt als Protestaktion im UP verteilen, gleichzeitg veröffentlichen wir diesen Text als PE in Öffentlichen Forum und vielleicht kann dann auch die Klatsch schnell darauf reagieren.

Denn Schowauftritte kann man uns mit einem so guten Papier wirklich nicht vorwerfen.

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07.07.2006 08:54 Fiete Schulze ist offline Email an Fiete Schulze senden Beiträge von Fiete Schulze suchen Nehmen Sie Fiete Schulze in Ihre Freundesliste auf
Prof. Jan Letsrock


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So, raus mit dem Ding solange das Thema noch aktuell ist! Summer machst du das oder soll Fiete?

__________________
Prof. Jan Letsrock, MdUP
Unionsvorsitzender der KPR
Leiter der Fakultät "Technik und Design" an der Kamahamea University
Präsident des FC Vorwärts Salbor City

08.07.2006 17:07 Prof. Jan Letsrock ist offline Email an Prof. Jan Letsrock senden Beiträge von Prof. Jan Letsrock suchen Nehmen Sie Prof. Jan Letsrock in Ihre Freundesliste auf
Fiete Schulze
Haudegen


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Es war Summers Arbeit also darf sie auch das UP stürmen, ich halte gerne die Tür auf :-P

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08.07.2006 17:10 Fiete Schulze ist offline Email an Fiete Schulze senden Beiträge von Fiete Schulze suchen Nehmen Sie Fiete Schulze in Ihre Freundesliste auf
Summer Williams Summer Williams ist weiblich


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Naja, am besten fände ich es, wenn wir uns alle zusammen auf die Zuschauerränge im UP begeben, und jeder einen Karton mit Flugblättern nach unten ins Plenum auskippt Augenzwinkern

08.07.2006 20:16 Summer Williams ist offline Email an Summer Williams senden Beiträge von Summer Williams suchen Nehmen Sie Summer Williams in Ihre Freundesliste auf
Fiete Schulze
Haudegen


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Zitat:
Original von Summer Williams
Naja, am besten fände ich es, wenn wir uns alle zusammen auf die Zuschauerränge im UP begeben, und jeder einen Karton mit Flugblättern nach unten ins Plenum auskippt Augenzwinkern




Jep,so war ja auch meine Idee. Müssten uns nur mal eine gemeinsame Zeit aussuchen. Morgen 18.00 Uhr?

Mich will man mal wieder mundtot machen,der Kanzler persönlich hat mir Hausverbot für das Unionskanzleramt angedroht. Na ja, wenn man keine Argumente mehr hat....

__________________

09.07.2006 00:05 Fiete Schulze ist offline Email an Fiete Schulze senden Beiträge von Fiete Schulze suchen Nehmen Sie Fiete Schulze in Ihre Freundesliste auf
Summer Williams Summer Williams ist weiblich


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Joa, der Zeitpunkt müsste passen Augenzwinkern

Und die Hausverbotsdrohung: lass ihn doch quatschen, selbst wenn er ein Hausverbot ausspricht möchte ich doch stark bezweifeln, dass unsere Aktivitätsbombe von Unionskanzler den Nerv hat, mehrmals täglich auszusimulieren, wie er dich von seinen Gorillas aus dem Kanzlermat hinauskomplimentieren lässt... *hahaha*

Außerdem kennt Jasmin soviel ich weiß eine gute Rechtsanwältin, die hat die Klatsch! auch schon mal rausgehauen - falls Rohan-Mason meint, dich wegen Hausfriedesnbruch anzeigen zu müssen Augenzwinkern

09.07.2006 00:40 Summer Williams ist offline Email an Summer Williams senden Beiträge von Summer Williams suchen Nehmen Sie Summer Williams in Ihre Freundesliste auf
Fiete Schulze
Haudegen


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Zitat:
Original von Summer Williams
Joa, der Zeitpunkt müsste passen Augenzwinkern

Und die Hausverbotsdrohung: lass ihn doch quatschen, selbst wenn er ein Hausverbot ausspricht möchte ich doch stark bezweifeln, dass unsere Aktivitätsbombe von Unionskanzler den Nerv hat, mehrmals täglich auszusimulieren, wie er dich von seinen Gorillas aus dem Kanzlermat hinauskomplimentieren lässt... *hahaha*

Außerdem kennt Jasmin soviel ich weiß eine gute Rechtsanwältin, die hat die Klatsch! auch schon mal rausgehauen - falls Rohan-Mason meint, dich wegen Hausfriedesnbruch anzeigen zu müssen Augenzwinkern




Augenzwinkern ach ich mach mir da auch keinen Kopf. Rohan-Mason hat mich nie wirklich aufhalten können :-P

Also dann morgen 18.00 Uhr, Monty müsste dann gleichzeitig eine PK starten.

__________________

09.07.2006 01:00 Fiete Schulze ist offline Email an Fiete Schulze senden Beiträge von Fiete Schulze suchen Nehmen Sie Fiete Schulze in Ihre Freundesliste auf
Jasmin van Rotstein


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Zitat:
Original von Summer Williams
Außerdem kennt Jasmin soviel ich weiß eine gute Rechtsanwältin, die hat die Klatsch! auch schon mal rausgehauen - falls Rohan-Mason meint, dich wegen Hausfriedesnbruch anzeigen zu müssen Augenzwinkern


*schmunzel* Augenzwinkern

Also heute Sonntag 18.00 Uhr? oder meint Ihr Montag?

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09.07.2006 13:48 Jasmin van Rotstein ist offline Email an Jasmin van Rotstein senden Beiträge von Jasmin van Rotstein suchen Nehmen Sie Jasmin van Rotstein in Ihre Freundesliste auf
Summer Williams Summer Williams ist weiblich


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Nee, heute ist besser, das geht bei mir auf jeden Fall, Montag um die gleiche Zeit wäre eher schlecht.

Ich würde folgenden Text vorschlagen (einfach kopieren, euren Namen einsetzen und heute um 18.00 h im Forum des Unionsparlaments posten):

Zitat:
[Name] erscheint mit einem großen karton auf der Zuschauertribüne des Plenarsaals, stellt den Karton auf die Brüstung, ruft laut:

LÜGNER!!! KEINE DIKTATUR DER VFD!!! ALLE MACHT DEM VOLK!!!

und kippt den Karton in den Plenarsaal aus, tausende Flugblätter segeln auf die Abgeordneten hinab:


Zitat:
Ladies and Gentlemen, Medames et Messieurs, Signore e Signori, meine Damen und Herren, und nun eine weitere Folge unserer beliebten Reihe:

Die Lügen der Unionsregierung

Heute: Das Unionsreformgesetz


Die Unionsregierung lügt, wenn sie sagt: "Das Unionsreformgesetz schafft mehr Demokratie!"

Denn die Wahrheit ist:
Das Unionsreformgesetz dient ausschließlich und einseitig den machtpolitischen Interessen und Bedürfnissen der VFD und der ihr nahestehenden parteilosen Politiker. Auf Grund ihrer hohen Mitgliederzahl sowie dem weit überdurchschnittlichen Zuspruch von im öffentlichen Leben so gut wie gar nicht präsenten und engagierten Bürgern würde die VFD wie keine andere politische Kraft in Ratelon von einem reinen Präsidialsystem profitieren.

Denn trotz ihrer Erfolge bei den Parlamentswahlen der jüngeren Geschichte dürfte die absolute Mehrheit der Parlamentsmandate für die VFD auch in Zukunft unerreichbar bleiben, bei Erhalt des parlamentarischen Regierungssystems bliebe sie auf (mindestens) einen Koalitionspartner angewiesen. Die Einführung eines Präsidialsystems würde hingegen auf der Grund der starken Pluralität und Divergenz der linken, liberalen und progressiven Kräfte in Ratelon in erster Linie dem in Gestalt der VFD geschlossenen rechten und strukturkonservativen Block die realistische Aussicht eröffnen, künftig ohne Rücksicht auf einen Koalitionspartner allein regieren zu können.

Ein in einem zweiten Wahlgang (Stichwahl) direkt gewählter Präsident besitzt tatsächlich eine schwächere demokratische Legitimation als eine Koalitionsregierung in einer parlamentarischen Demokratie. Er ist für die Wählerinnen und Wähler, welche im ersten Wahlgang einen nicht in die Stichwahl gelangten Kandidaten unterstützt haben nur ein Kompromiss, das kleinere von zwei Übeln. Sie haben, anders als in einer Koalition, keine Chance, einen so gewählten Regierungschef dafür auch an ein Komprommisprogramm zu binden, wie es in einer Koalition geschieht. Die Menschen haben dann nur noch die Wahl zwischen zwei Kandidaten, die als Präsident beide nicht für ihre Bedürfnisse und Interessen einstehen, dafür aber durch seine Unabhängigkeit vom Vertrauen der Volksvertretung eine weitaus größere Machtfülle als ein von einer Koalition gewählter und der Volksvertretung verantwortlicher Regierungschef genießen werden.

Ein Staats- und Regierungschef mit geringerer demokratischer Legitimation, dafür aber umso größerer Machtfülle - das ist es, was die Unionsregierung uns als "mehr Demokratie" verkaufen will!

Die Unionsregierung lügt, wenn sie sagt: "Das Unionsreformgesetz stärkt die Stellung des Parlaments!"

Denn die Wahrheit ist:
Das Unionsreformgesetz entzieht dem Parlament eine seiner bedeutendsten Aufgaben: die Wahl, effektive Kontrolle und gegebenenfalls Neuwahl der Unionsregierung! Bislang ist die Unionsregierung auf das Vertrauen des Unionsparlamentes angewiesen, der Unionskanzler und die Unionsminister üben die Regierungsgeschäfte im Auftrag der Volksvertretung aus, und können von dieser wirksam kontrolliert werden: arbeitet die Unionsregierung nicht zur Zufriedneheit des Parlamentes, kann dieses einen neuen Unionskanzler wählen.

Die Unionsreform der VFD schwächt das Unionsparlament demgegenüber einschneidend, indem es ihm die Möglichkeit nimmmt, den Regierungschef aus eigenem Antrieb durch ein konstruktives Misstrauensvotum abzusetzen. Eine Abwahl des Regierungschefes wäre künftig nur noch in einem komplizierten Verfahren und mit Zweidrittelmehrheit möglich. Anders als in anderen reinen Präsidialsystemen wie z. B. Astor hat diese vom Parlament quasi unabhängige Regierung jedoch das formale Recht zur Gesetzesinitiative, was die Machtbalance vollends zerstört, und eine übermächtige Unionsregierung einem empfindlich entmachteten Parlament gegenüberstellt.

Die Behauptung der VFD-Regierung, dass Unionsparlament würde dadurch gestärkt, dass künftig kein Zwang mehr bestünde, dass die Abgeordneten der Regierungskoalition geschlossen abstimmen, ist lächerlich, denn dieser Zwang besteht schon jetzt nicht. Unterschiedliche Meinungen und entsprechend unterschiedliches Abstimmen in einzelnen Sachfragen stellt eine Koalition nicht grundsätzlich in Frage, ein Gesetz muss nicht immer mit den Stimmen der Regierungsmehrheit beschlossen werden, ein mit anders zusammengesetzter Mehrheit beschlossenes Gesetz bedeutet noch nicht, dass die Regieurngsmehrheit dem Kanzler nicht mehr vertraut und die Koalition bricht.

Das Unionsreformgesetz der Unionsregieurng bewirkt nichts anderes, als dass das Parlament, die pluralistische Vertretung der Bürgerinnen und Bürger Ratelons, dessen Zusammensetzung dem Willen der Wählerinnen und Wähler stets wenn nicht exakt, so doch nächstmöglich entspricht, entmachtet wird zu Gunsten einer in der Verteilung der Kompetenzen ihm gegenüber klar bevorteilten Exekutive, die in aller Regel nicht über die gleiche hohe demokratische Legitimation verfügen wird, wie eine vom Parlament gewählte und kontrollierte Regierung.

Die Unionsregierung lügt, wenn sie sagt: "Das Unionsreformgesetz erhöht die Chancen kleinerer Parteien, den Regierungschef zu stellen!"

Denn die Wahrheit ist:
Das Unionsreformgesetz schließt kleinere Parteien von der Chance einer Regierungsbeteiligung dauerhaft praktisch aus! Zwar steht es auch kleinen Parteien frei, einen Präsidentschaftskandidaten aufzustellen, doch mehr als symbolischen Wert wird eine solche Kandidatur niemals erreichen, denn im entscheidenden zweiten Wahlgang werden sich regelmäßig die Kandidaten der stärksten Parteien oder Gruppierungen gegenüberstehen, dank ihres beachtlichen Wählerpotenzials auch und gerade unter den stillen und unscheinbaren Mitbürgern ist dem jeweiligen VFD-Kandidaten ein Platz in der Stichwahl auf lange Sicht bereits sicher.

Den Anhängerinnen und Anhängern der kleinen, der linken, linksliberalen und progressiven Parteien, wird in den zweiten Wahlgängen allzu oft nur die Entscheidung zwischen zwei Kandidaten bleiben, die beide nicht für ihre Interessen, Ziele und Bedürfnisse einstehen. Sie mögen die Wahlen formell als Zünglein an der Waage entscheiden, doch materiell, gemessen an der Ergebnissen der Regierungsarbeit, gehören sie zu den Verlierern. Denn Koalitionsregierungen, Konsense und Kompromisse wird es nicht mehr geben, sie werden überflüssig. Von den größten politischen Gruppierungen des Landes, allen voran der VFD, gestellte Präsidenten, können rücksichtslos und einseitig ihre Programme durchsetzen, wer sich in diesen nicht wiederfindet, kann jede Hoffnung, Vertreter seiner Interessen könnten noch einmal an einer Unionsregierung beteilgit werden, zu Grabe tragen.

Auf lange Sicht ist das reine Präsidialsystem der Freifahrtschein in ein Zweiparteiensystem, dass Meinungsvielfalt und Pluralität wegrationalisiert, die Interessen der Schwachen und politischen Minderheiten auf der Strecke bleiben lässt, und an die Stelle von politischen Programmen die persönlichen Beziehungen und den Einfluss einzelner Kandidaten stellt.

Die Unionsregierung lügt wenn sie sagt: "Das Unionsreformgesetz ermöglicht eine zügigere und klarere Regierungsbildung!"

Denn die Wahrheit ist:
Das Unionsreformgesetz wird diese Wirkung nur entfalten, wenn sich ein gehässiges Sprichwort bewahrheitet: "Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selbst!". Wie in den vorangegangenen Abschnitten ausführlich dargelegt, profitiert nur eine Minderheit der Bevölkerung, namentlich vor allem die konstant aktiven wie auch die eher selten und sporadisch aktiven Mitglieder und Anhänger der VFD, von dieser Neuordnung des politischen Systems. Den Interessen der absoluten Mehrheit der Bevölkerung wird das bestehende parlamentarische System besser gerecht. Allein dieses trägt, durch den ihn immanenten Zwang zur Koalitionsbildung, zur Konsens- und Kompromissfindung, der Vielfalt an Meinungen, Wünschen, Vorstellungen, Bedürfnissen, Lebensweisen und -entwürfen angemessen Rechnung und stellt sicher, dass die Regierung nicht nur mit Zustimmung der Bevölkerungsmehrheit ins Amt gelangt, sondern auch tatsächlich den Interessen und Bedürfnisse einer Mehrheit der Bevölkerung gerecht wird.

Geht die Rechnung der VFD auf, und das Unionsreformgesetz bewirkt, dass künftig in maximal zwei Wahlgängen der neue Staats- und Regierungschef gewählt ist, bedeutet das zugleich, dass die Interessen und Bedürfnisse der Mehrheit der Bevölkerung in der Politik keine Rolle mehr spielen, und viele Menschen die Hoffnung darauf aufgegeben haben und das Zünglein an der Waage in einem System spielen, das ihnen keine Chance zur Verwirklichung ihrer politischen Ziele und Ideen mehr lässt. Ein direkt gewählter Präsident ist in den seltensten Fällen auch wirklich der Präsident der Mehrheit der Menschen in diesem Land, in den meisten Fällen ist er nur der Präsident einer relativen Mehrheit, der mit Duldung einer Minderheit regiert, für die er das kleinere von zwei Übeln darstellt, von zwei Kandidaten, die beide nicht ihre Kandidaten sind.

09.07.2006 14:13 Summer Williams ist offline Email an Summer Williams senden Beiträge von Summer Williams suchen Nehmen Sie Summer Williams in Ihre Freundesliste auf
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