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Ein Alleingang ist für keine Partei möglich ;-)
Ich spreche mich gegen eine Regierungsbildung mit der SPR aus.
Ich weiß aus vielen persönlichen Gesprächen mit der Führungsebene der SPR, dass diese gerne mit uns zusammen arbeiten will. Sicherlich spielt der Machterhalt da eine große Rolle. Bei der Basis hat sich mir aber bis jetzt ein anderes Bild gezeigt, hier ist die Grundeinstellung gegenüber der PDS nicht gerade freundschaftlich, ja bei manchen sogar feindlich.
Besonders bei der letzten DIS-Umfrage konnte man dort doch die Stimmung der SPR gegenüber der PDS deutlich erkennen! Gerade 4% sprachen sich für ein SPR-PDS-BZ Bündnis aus, 6xmal wurde die PDS genannt und die KPR 3x bei der Frage, welche Partei mitregieren soll.
Hier brauch man nicht groß rechnen, welchen Rückhalt eine Zusammenarbeit mit der PDS in der SPR hat.
Auch wurde die Abneigung der SPR gegenüber der PDS bei der Bewertung der Politiker deutlich! Ich verlor gegenüber der letzten Umfrage 1,39% und wurde somit der unbeliebteste Politiker in dieser Umfrage. Burghammer sagte nicht umsonst folgenden Satz: "Dazu sollte man sagen, dass Schulze nicht nur von der rechten Seite, sondern auch von Anhängern der Regierungskoalition deutlich abgestraft wurde."
Auch sollten wir nicht die MP-Wahl in Katista vergessen!
Ich spreche mich für eine Tolerierung einer SPR-BZ-Regierung aus. So bewahren wir uns unsere Eigenständigkeit und verhelfen aber auch nicht die Bürgerlichen zur Macht!
Ich bin für eine eigenständige sozialistische Opposition die zur Zusammenarbeit mit den Grünen und Sozis bereit ist, aber ihr eigenes Profil stärkt.
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13.04.2004 22:05 |
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CWM
Dabei seit: 01.11.2003
Beiträge: 23
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Wir dürfen nicht zum J-Sager Verein verkommen, sondern müssen als wahre linke Alternative zur SPR-BZ-Vermischung stehen. In der SPR sieht man eine Koalition mit der PDS sowieso skeptisch, manch einer will noch auf das Wahlergebnis warten, ein anderer warnt vor einer bürgerlichen Koalition.
In jedem Fall würde die SPR eine Koalition nur aus machtpolitischem kalkül eingehen - und wenn sich dann mal die VFD oder das DF (der Name ist eine Frechheit, den hatte ich mir mal mit Hahne ausgedacht und dann bloß dem Löwenherz erzählt, so ein Arsch) anbiedert oder es nur mit BZ reicht, würden die uns wieder rausschmeißen.
Ich spreche mich eindeutig gegen einen Schmusekurs aus. Wir müssen eigenständig agieren und uns als einzig wahre Alternative zum kapitalisitschem Einheitsbrei profilieren. Konservative SPR'ler wie z.B. Brandt, Effjott, Kauli, Metternich etc. dürfen uns dabei nicht in die Quere kommen. Das BZ ist nach außen irgendwie nur durch das Logo verbunden, hier scheinen mir Rince und der Freiherr die Chefs zu sein. Ich plädiere auf jeden Fall für eine eigene Position im Wahlkampf und auch danach.
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15.04.2004 03:24 |
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Hier mal ein Vorschlag eines Wahlprogrammes zur weiteren Ausarbeitung und Diskussion:
Wahlprogramm der Linken Liste – PDS / KPR
Miteinander für ein anderes Ratelon - Demokratisch, sozial, ökologisch, feministisch, friedlich
Die Partei des Demokratischen Sozialismus und die Kommunistische Partei Ratelon streben gemeinsam für ein solidarisches, friedliches und gerechtes Ratelon. Wir wollen in unserem Wahlprogramm klare Alternativen zur herrschenden Politik aufzeigen. Die Linke Liste vereint Friedensaktivisten, Sozialisten und Kommunisten. Wir geben uns dieses Programm in der Absicht, unsere Ziele zu benennen und mit anderen über die Wege zu sprechen, die zu einer friedlichen und gerechten Gesellschaft führen, einer Gesellschaft, in der jede und jeder selbstbestimmt in sozialer Sicherheit leben kann.
Innenpolitik
Ratelon selbst muss eine Idee des Friedens sein. Wir haben klare Visionen für ein anderes Ratelon, ein Ratelon das frei ist von Massenvernichtungswaffen von Freistein bis zu den Westlichen Inseln . Wir brauchen ein weltoffenes, solidarisches Ratelon, dass seine enorme Verantwortung für ein würdiges Leben in sozialer Sicherheit wahrnimmt. In diesem Ratelon wollen wir parteilich sein und uns innerhalb und außerhalb des Parlaments für einen Richtungswechsel gegenüber der herrschenden neoliberalen Politik einsetzen. Wir fordern folgende Punkte in der Verfassungsreform:
- wir fordern die Zusammenlegung von Unionsparlament und Unionsrat. Mitglieder der Regierung dürfen diesem neuen Parlament nicht angehören.
- Wir fordern das Recht auf Arbeit in der Verfassung zu verankern
- Wir fordern die Kulturgüter, Boden-, Natur- und Landschaftsgüter vor der Ausplünderung des drohenden Raubkapitalismus zu schützen
- Wir fordern die Anerkennung Vesteran
- Wir fordern die direkte Demokratie
Ratelon muss sich zu einer Gesellschaft des menschlichen Fortschrittes entwickeln. Der Mensch muss über Profitinteressen stehen und nicht das Kapital über den Menschen.
Außenpolitik
Die Linke Liste strebt eine Außenpolitik an, die von Solidarität , Freundschaft und den absoluten Willen zum Frieden gekennzeichnet ist. Ratelon muss in der Microwelt ein verlässlicher und friedlicher Partner sein. Kein Land sollte in irgendwelche abwertenden Stufen eingeteilt werden, wie es ja die bürgerlichen Kräfte in Ratelon praktizieren.
- Wir fordern den Beitritt Ratelons zur UNVO bzw. zur neuen Orga bestehend UNVO und UC
- Wir fordern den Ausbau und Weiterentwicklung des IMA-Bündnisses
- Wir fordern die Anerkennung Vesteran und eine Normalisierung der Beziehungen
- Wir fordern eine friedliche und freundschaftliche Außenpolitik
- Wir fordern Solidarität und Entwicklungshilfe für ärmere Länder
Verteidigungspolitik
Für die Linke Liste ist der Bruch mit der herkömmlichen politischen Logik der militärischen Abschreckung, Bedrohung und Kriegsführung konstituierend. Frieden ist für die Linke Liste Programm und Auftrag, in Wort, Schrift und Tat, übereinstimmend im parlamentarischen Handeln und im außerparlamentarischen Engagement. Gemeinsam mit Kräften der Friedensbewegung und anderen Kriegsgegnern setzt sich die Linke Liste weiterhin für gerechten Frieden und die Überwindung von Militärbündnissen ein.
- Wir fordern eine radikale Abrüstung der Armee
- Wir fordern die Umgestaltung der Armee zu einer Armee nach Vorbild der Solidaritätsbrigaden der VSI
- Wir fordern ein klares Nein zu allen Massenvernichtungswaffen
Wirtschafts- und Sozialpolitik
Nun hat auch Ratelon den schweren Schritt zur einer Wisim gemeistert. Die Linke Liste setzt für eine sozial gerechte Gestaltung der WiSim ein. Die Gefahr, dass die WiSim sich zu einem Gespenst des Kapitalismus entwickelt sind allgegenwärtig. Die Linke Liste setzt sich für die Fortbestehen der Vermögenssteuer ein. Wir fordern die Einführung einen Amtes zur Überwachung von Firmenfusionen, Preisgestaltung und Monopolbildung.
Wichtige Lebensgüter wie Strom, Wasser und Nahrung dürfen nicht zum Spielball der Profitinteressen der Kapitalisten werden. Ratelon muss eine soziale Gesellschaft werden und die soziale Marktwirtschaft stärken.
Die Menschen in unserem Lande dürfen nicht in die Anhängigkeit der großen Konzerne und Banken fallen.
Kultur
Die Parteien in der Linken Liste verstehen sich als kulturliebende Parteien. Wir setzen uns für die freie Entwicklung der Kulturschaffenden ein. Die Freiheit und Vielfalt der Kultur muss gesichert sein.
Auch wenn die Kultur Ländersache ist, wollen wir für ein Kulturministerium. Dieses Ministerium soll die Aufgaben haben, die Kultur Ratelons zu fördern, auszubauen und zu bewahren.
Ein Land braucht Kultur, ein Land ohne Kultur ist kaltes und graues Land.
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19.04.2004 17:33 |
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| Zitat: |
Innenpolitik
Ratelon selbst muss eine Idee des Friedens sein. Wir haben klare Visionen für ein anderes Ratelon, ein Ratelon das frei ist von Massenvernichtungswaffen von Freistein bis zu den Westlichen Inseln . Wir brauchen ein weltoffenes, solidarisches Ratelon, dass seine enorme Verantwortung für ein würdiges Leben in sozialer Sicherheit wahrnimmt. In diesem Ratelon wollen wir parteilich sein und uns innerhalb und außerhalb des Parlaments für einen Richtungswechsel gegenüber der herrschenden neoliberalen Politik einsetzen. Wir fordern folgende Punkte in der Verfassungsreform:
- wir fordern die Zusammenlegung von Unionsparlament und Unionsrat. Mitglieder der Regierung dürfen diesem neuen Parlament nicht angehören.
- Wir fordern das Recht auf Arbeit in der Verfassung zu verankern
- Wir fordern die Kulturgüter, Boden-, Natur- und Landschaftsgüter vor der Ausplünderung des drohenden Raubkapitalismus zu schützen
- Wir fordern die Anerkennung Vesteran
- Wir fordern die direkte Demokratie
Ratelon muss sich zu einer Gesellschaft des menschlichen Fortschrittes entwickeln. Der Mensch muss über Profitinteressen stehen und nicht das Kapital über den Menschen. |
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Ich verstehe nicht, welchen Sinn die Zusammenlegung von Unionsparlament und Unionsrat, und verstehe auch nicht, warum Regierungsmitglieder nicht Im Parlament sein sollen.
Auch wenn ich es im Kontext mit dem oberen Satz
| Zitat: |
| ...gegenüber der herrschenden neoliberalen Politik einsetzen. |
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sehe ich immer noch keinen Richtigen Sinn in diesem Vorschlag.
| Zitat: |
Außenpolitik
Die Linke Liste strebt eine Außenpolitik an, die von Solidarität , Freundschaft und den absoluten Willen zum Frieden gekennzeichnet ist. Ratelon muss in der Microwelt ein verlässlicher und friedlicher Partner sein. Kein Land sollte in irgendwelche abwertenden Stufen eingeteilt werden, wie es ja die bürgerlichen Kräfte in Ratelon praktizieren.
- Wir fordern den Beitritt Ratelons zur UNVO bzw. zur neuen Orga bestehend UNVO und UC
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Auch hier sehe ich keinen wirklichen Sinn, bzw. Grund.
Ratelon ist vor kurzem erst aus der UVNO ausgetreten, und wenn ich mich recht erinnere, liegt das daran, das die UVNO inaktiv ist, und keinen Nutzen für die MN-Welt bzw. für Ratelon hat.
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22.04.2004 16:45 |
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